3. Mai 2017 - Teilinkraftsetzung des regionalen Richtplans

04.05.2017 13:23:23 | Sekretariat, Sekretariat
Gesamtüberarbeitung regionaler Richtplan - Teilinkraftsetzung

Die Gesamtüberarbeitung des regionalen Richtplans Winterthur und Umgebung wurde mit RRB Nr. 1071/2016 vom 9. November 2016 festgesetzt. Gegen diesen Entscheid gingen zwei Beschwerden beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich ein. Gemäss den Rechtsbegehren der Stadt Winterthur und des VCS sei die Nichtfestsetzung der Fusswege für den Alltagsverkehr (Dispositivziffer III Spiegelstrich 5) aufzuheben und der Regierungsrat des Kantons Zürich zu verpflichten, den regionalen Richtplan auf dem Gebiet der Stadt Winterthur mit regionalen Fusswegverbindungen festzusetzen. Auf die Beschwerde des VCS trat das Verwaltungsgericht nicht ein. Gemäss Rechtsbegehren der Stadt Winterthur sei das Verfahren zu sistieren, bis eine der Parteien dessen Fortsetzung verlange. Auf Antrag der Baudirektion hat der Abteilungspräsident der 3. Abteilung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich am 11. April 2017 verfügt:

«Es wird festgestellt, dass der Beschluss des Regierungsrats des Kantons Zürich Nr. 1071 vom 9. November 2016 mit Ausnahme von Dispositivziffer III Spiegelstrich 5 in Rechtskraft erwachsen ist. Die Baudirektion wird eingeladen, die Teilinkraftsetzung in den dafür vorgesehenen Publikationsorganen zu publizieren.»

Baudirektion Kanton Zürich